Förderprogramm "Mehr Breitband für Deutschland" - eine Zwischenbilanz

Der Breitband-Ausbau läuft auf Hochtouren. Damit auch Gebiete mit wenigen Einwohnern angeschlossen werden, gibt es "Mehr Breitband für Deutschland". Gegenwart und Zukunft dieses Förderprogramms erläutern wir hier.

Strom, Wärme, Wasser - und schnelles Internet. Das sind heute in Deutschland die Grundvoraussetzungen für modernes, attraktives Wohnen. Dabei gibt es allerdings ein Problem: In vielen Gegenden ist ein Ausbau mit schnellem Internet für ein Telekommunikations-Unternehmen wirtschaftlich eigentlich gar nicht machbar. Je idyllischer die Lage, desto höher klettern die Kosten - und desto geringer ist die Zahl der Kunden, die das Breitbandnetz dort überhaupt nutzen.

Damit auch Menschen und Unternehmen in diesen Regionen mit EntertainTV HD-Fernsehbilder sehen oder ihre Daten in der Cloud speichern können, kommt das Programm "Mehr Breitband für Deutschland" (MBfD) ins Spiel.

Darin bündelt die Telekom Ausbauvorhaben, die sie allein aus eigenen Mitteln nicht finanzieren könnte. Um auch hier schnelles und zeitgemäßes Internet zu ermöglichen, kommen zu den Investitionen der Telekom Fördergelder von Bund, Ländern, Kommunen und Gebietskörperschaften dazu. Dieser Finanzmix sorgt dafür, dass auch Gebiete ans schnelle Netz angeschlossen werden, die sonst unterversorgt wären.

Und "schnell" bedeutet tatsächlich "schnell": Als das Programm 2008 startete, waren noch Anschlüsse mit bis zu 6 Megabit pro Sekunde (MBit/s) die Regel. Heute, zehn Jahre später, sind bis zu 50 MBit/s Standard, und seit diesem Jahr reicht das Tempo immer öfter sogar bis zu 200 MBit/s. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema "Mehr Breitband für Deutschland".

Welche Kommunen und Regionen kommen in den Genuss der Fördergelder?

Vesta von Bossel, Vorstandsbeauftragte der Telekom für den Breitbandausbau, blickt auf die noch relativ bescheidenen Anfänge des Förderprogramms im Jahr 2008 zurück: "Gestartet sind wir mit kleinen Gemeinden wie Malterdingen in Baden-Württemberg, mit gerade einmal 120 Haushalten."

Heute sind die Dimensionen ungleich größer. Beim bisher umfangreichsten Projekt im Kreis Vorpommern-Rügen schließt die Telekom gerade rund 40.000 Haushalte mit "FTTH" ans Breitbandnetz an. Das Kürzel steht für "Fiber to the Home", also für Glaserfaserleitungen, die bis in die Häuser und Wohnungen gelegt werden - und die damit besonders schnelle Internetanschlüsse ermöglichen.

Wie viele Haushalte profitieren von "Mehr Breitband für Deutschland"?

Bundesweit hat sich die Telekom allein 2017 an über 1.000 Förderverfahren beteiligt. "Damit haben wir es geschafft, weitere 560.000 Haushalte im Rahmen des Projekts MBfD in Betrieb zu nehmen", erklärt die Breitband-Beauftragte Vesta von Bossel. Diese Maßnahmen kommen noch zum eigenfinanzierten Breitbandausbau der Telekom hinzu, in den das Unternehmen pro Jahr rund fünf Milliarden Euro investiert.

Wie funktionieren die Fördermaßnahmen? 

Gemeinden oder Städte, die bisher nicht ausreichend mit schnellem Internet versorgt sind, müssen sich selbstständig um Fördergelder bemühen. Dann kommt es zum "Markterkundungsverfahren", bei dem geprüft wird, ob ein Anbieter den Anschluss oder Ausbau aus eigenen Mitteln finanzieren kann und will.

Wenn das nicht der Fall ist, schildert Vesta von Bossel, wie es weitergeht: "Das gilt dann als so genanntes 'Marktversagen', und erst dann dürfen Fördermittel beantragt werden." Im positiven Fall stellen in der Regel Bund und Land dann einen Förderbescheid mit einer vorläufigen Summe aus. Und auf dieser Basis können sich die Telekom oder andere Anbieter an einer Ausschreibung beteiligen.

Nach einem Zuschlag folgen dann der endgültige Förderbescheid, die Vertragsunterzeichnung - und der Baubeginn. Ganz wichtig: Dort, wo die Telekom einmal gebaut hat, sorgt sie dann auch dafür, dass die Technik auf neuestem Stand gehalten und gegebenenfalls erweitert wird.

Ist dieser Ablauf nicht enorm zeitraubend?

Leider ja. "Die Genehmigungsverfahren sollten unbedingt beschleunigt werden", sagt Vesta von Bossel. Zeiträume von einem Jahr sind keine Ausnahme. Ihr Wunsch: "Das Genehmigungsverfahren zur Erlangung der Fördergelder muss deutlich vereinfacht werden. Weniger Bürokratie wäre mehr. Auch wenn kostengünstige Verlegemethoden wie Trenching oder die Nutzung von oberirdischen Linien genehmigungsfrei möglich wären, würde uns das enorm weiterhelfen."

So könnte das schnelle Internet viel früher zu den Kunden kommen - die erfahrungsgemäß sehnsüchtig auf einen vernünftigen leistungsstarken Onlineanschluss warten.

Um was geht es bei den schnellen neuen Verlegemethoden?

Statt - wie nach "alter Schule" - für den Netzausbau Straßen und Wege aufzureißen, kommen neue Methoden wie Trenching, Pflügen oder Überlandleitungen zum Einsatz. Beim Trenching (Deutsch: "Furchen") wird quasi "minimal invasiv" gearbeitet. Statt die Straße komplett zu öffnen, erzeugt eine Fräse nur mehr zwei bis sechs Zentimeter dünne Schlitze für die Leitungen, die danach gleich wieder verfüllt werden.

Solche Techniken ersparen den Kommunen und ihren Bürgern Lärm, Emissionen und Staus. Wenn es in den Gemeinden mehr Akzeptanz für solche neuen Technologien geben würde, könnte die Telekom deutlich schneller und kostengünstiger bauen.

Wie geht es unter der neuen Großen Koalition mit der Breitbandförderung weiter?

"Aus unserer Sicht ist es richtig und wichtig, dass die Koalition die bestehenden Breitband-Förderprogramme weiterentwickeln will und dabei auch einen Schwerpunkt auf Gewerbegebiete und Schulen legt", zeigt sich Vesta von Bossel zufrieden.

Eine wichtige Neuerung: Das Bundesprogramm zum Breitbandausbau kann ab sofort auch für Gigabit-Anschlüsse in Schulen genutzt werden. Hier fließt selbst dann Geld, wenn eine Schule bereits mit 30 Mbit/s ans Breitbandnetz angeschlossen ist, denn die neue Anforderung lautet mindestens 30 Mbit/s je Klassenzimmer. "Das bedeutet in der Regel eine Versorgung mit FTTH", erläutert die Breitband-Beauftragte.

Damit die Investitionsanreize in Telekommunikationsmarkt auch künftig richtig gesetzt sind, fordert sie, dass auch die neue Bundesregierung den Grundcharakter der Förderung beibehält: "Ein sinnvolles Förderprogramm sollte nur da Investitionsanreize geben, wo der Markt wirtschaftlich nicht hinkommt."

Allein in den letzten Wochen hat die Telekom weitere 15 Angebote für insgesamt 183.000 Haushalte abgegeben. Damit bleibt das Programm „Mehr Breitband für Deutschland“ auch 2018 ein zentrales Thema.