Eckig oder rund? Digitalstrategie nach 100 Tagen Ampel nimmt Form an
Nach 100 Tagen im Amt hat Bundesdigitalminister Volker Wissing die ersten Eckpunkte seiner Gigabitstrategie für Deutschland vorgestellt. Bis 2030 sollen demnach sämtliche Haushalte und Unternehmen in Deutschland einen Glasfaseranschluss nutzen können. Auch soll das 5G-Mobilfunknetz flächendeckend zur Verfügung stehen. In unserem neuen Digitalpolitik-Podcast beleuchten wir mit Marcus Isermann, Regulierungsexperte Bundesländer bei der Telekom, ob das Eckpunkte-Papier der Bundesregierung bereits eine runde Sache ist. Und wir sprechen darüber, ob Highspeed-Internet für alle ein machbares Projekt der neuen Regierung ist.
Ecken und Kanten beim Thema Förderung
Viele der digitalpolitischen Pläne waren bereits aus dem Koalitionsvertrag bekannt, beispielsweise schnellere Genehmigungsverfahren oder die Förderung von modernen Verlege-Techniken. Hierfür hat sich auch die Telekommunikationsbranche immer wieder stark gemacht. Umstritten ist allerdings die vorgesehene Neuordnung des Fördersystems. Auch wenn der privatwirtschaftliche Ausbau priorisiert werden soll, bleibt zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar, wie der geförderte Netzausbau im Detail gestaltet werden soll. „Eigenausbau darf nicht durch Förderung verdrängt werden. Das wird im Eckpunktepapier deutlich“, erläutert Marcus Isermann, „Förderung muss vielmehr sinnvoll gestaffelt werden, denn die Telekommunikationsbranche kann nicht überall gleichzeitig bauen.“ Insofern liegt noch viel Arbeit auf dem Tisch. In Arbeitsgruppen mit den Bundesländern und der Wirtschaft sollen in den nächsten Monaten die rechtlichen Förderbestimmungen ausgestaltet werden.
Runder Start für mehr Glasfaser
Auch aus Sicht des Digitalverbands Bitkom ist das Eckpunktepapier aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr ein gelungener Start, um den Netzausbau in Deutschland zu beschleunigen. Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder weist darauf hin, dass allein in dieser Legislaturperiode rund 50 Milliarden Euro aus der Privatwirtschaft für den Ausbau von Festnetz und Mobilfunk zur Verfügung stehen: „Wichtig ist, dass die neue Strategie nun auch umgesetzt und mit Leben gefüllt wird. Denn auf diese Weise können Deutschlands Netze auf ein ganz neues Niveau gehoben werden: viel dichter geknüpft, schneller und ressourcenschonender.“ Telekom-Regulierungsexperte Marcus Isermann hält das Eckpunktepapier ebenfalls für einen guten Aufschlag: „Wir brauchen jetzt Tempo bei der Umsetzung, dass die Erleichterungen für den Ausbau auch schnell kommen. Die Ziele der Bundesregierung sind ambitioniert, aber machbar.“ Bis zum Sommer soll aus den ersten Eckpunkten eine Gigabitstrategie entwickelt und von der Bundesregierung beschlossen werden.
Im Digitalpolitik Podcast geht es um die Glasfaser-Pläne der Bundesregierung.
