Politische Interessenvertretung und Transparenz

Ein Artikel von Fritz-Uwe Hofmann, Leiter Politische Interessenvertretung Deutschland und seit 2015 zusätzlich Leiter der Hauptstadtrepräsentanz in Berlin.

Wir verstehen uns als Gesprächspartner in einer komplexer werdenden digitalen Welt und beteiligen uns aktiv an politischen Debatten: verantwortungsvoll, fair und faktenbasiert.

Gemeinsam mit Verbänden und Initiativen engagieren wir uns für wirtschafts- und gesellschaftspolitische Themen. Unser Fokus ist die IT - und Telekommunikationsbranche sowie die Digitalwirtschaft in Deutschland und Europa.

Wir als Deutsche Telekom setzen uns gemeinsam mit unseren Branchenpartnern ein, Deutschland als wettbewerbsfähigen Digitalstandort zu stärken und weiter auszubauen. Wir engagieren uns in zahlreichen Verbänden und Initiativen – für unsere Kernthemen, wie den Breitbandausbau, aber auch für die Gestaltung des deutschen und europäischen Telekommunikations- und Digitalmarktes insgesamt. Dazu zählen auch Themen wie Datenschutz und -ökonomie, Industrie 4.0, Künstliche Intelligenz oder Fragen der digitalen Souveränität. Mit der fortschreitenden Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft und einem verschärften globalen Standortwettbewerb verändern sich auch die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Interessenvertretung. Die Deutsche Telekom ist daher sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene in zahlreichen Spitzen- und Fachverbänden mit direkten Mitgliedschaften vertreten und bringt sich in entsprechende Fachgremien ein.

• Wir sind davon überzeugt, dass nur Kompetenz, Argumente, Fakten und gegenseitiges Verständnis einen gesellschaftlichen Austausch ermöglichen, der uns alle weiterbringt. Dabei suchen wir gerade auch mit unseren Kritikern das Gespräch und stellen uns immer wieder auch selbst in Frage. Wir verstehen den politischen Dialog als ein sachliches Ringen um Positionen und Meinungen – verantwortungsvoll, offen und auf Grundlage unserer deutschen und europäischen Werte.
• Uns leitet der Grundsatz, die Unabhängigkeit und Integrität unserer politischen Gesprächspartner zu achten. Aus diesem Grund haben wir auch die Schaffung eines deutschen Lobbyregisters beim Deutschen Bundestag ausdrücklich begrüßt und unser Unternehmen entsprechend der gesetzlichen Vorschriften fristgerecht registriert. Auch auf europäischer Ebene hatten wir die Einrichtung eines europäischen Lobbying- und Transparenzregisters von Anfang an unterstützt und uns als eines der ersten Unternehmen registriert.  Denn die Mandatsträger in Parlamenten, Regierungen und gesellschaftlichen Organisationen sind auf Informationen angewiesen, die wir sachlich und faktenbasiert zur Verfügung stellen.
• Wir verpflichten uns zudem schriftlich und öffentlich zu ethischen Verhaltensmaßstäben, die wir in einem umfangreichen und strengen Compliance-Programm (Code of Conduct) festgeschrieben haben. Wir leisten aus grundsätzlichen Erwägungen keine Spenden an politische Institutionen, Parteien oder Mandatsträger. Unsere Interessenvertretung zeichnet sich durch akkurate, objektive Aufbereitung der relevanten Fakten aus. Wenn wir uns wissenschaftlicher Unterstützung bedienen, wird dies immer transparent gemacht. Wir unterstützen die Einführung eines Transparenz- und Lobbyregisters in Deutschland ebenso wie strenge Vorschriften bei Verstößen gegen die entsprechenden Regelungen. Wir setzen uns dafür ein, Interessenkonflikte von politischen Mandatsträgern, die sich möglicherweise aus Mandat und anderer beruflicher Nebentätigkeit ergeben, konsequent transparent zu machen und die Regeln dafür im Bundestag entsprechend anzupassen.
• Weitere Informationen zu unseren Verbandsmitgliedschaften und Kooperationen sowie unseren größten Beitragszahlungen finden Sie in unserem CR-Bericht.