Überbauverbot und neue Monopole

Ein Beitrag von Wolfgang Kopf, Leiter Zentralbereich Politik und Regulierung Deutsche Telekom AG.

In den letzten Wochen haben einzelne Verbände wie Buglas und VATM unter dem Stichwort „Überbau“ gegen die Deutsche Telekom eine regelrechte Kampagne geführt, die bei vielen Beteiligten zumindest zu Fragen geführt hat, wie die Deutsche Telekom ihren Glasfaserausbau vorantreibt. Wir sind über diese Kampagne nicht verwundert. Nachdem der Deutschen Telekom über Jahre vorgeworfen wurde, nicht genügend Glasfaser zu bauen, wird jetzt versucht, genau diesen Ausbau zu diskreditieren. Es ist auch ein Déjà-vu; viele werden sich noch erinnern, dass egal wie die Deutsche Telekom den Breitbandausbau in Deutschland in den vergangenen Jahren vorangetrieben hat, irgendwann von den genannten Verbänden der Vorwurf „Überbau“ erhoben wurde. Meist um von eigener Untätigkeit oder von wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Mitgliedsunternehmen abzulenken. 

Trotzdem, das Thema „Überbau“ eignet sich für hitzige Debatten, an denen die gesamte Branche, die Medien und die Politik große Freude haben. Die Sachebene wird dabei komplett ausgeblendet.

Versachlichung der Debatte nötig

Daher muss im Mittelpunkt die Frage stehen, wie die Deutsche Telekom Glasfaser ausbaut: Beim Ausbau und Betrieb von Glasfasernetzen ist für die Deutsche Telekom neben dem Eigenausbau die Kooperation der Normalfall. Wo es geeignete Partnerunternehmen gibt und man sich einigen kann, arbeiten wir gemeinsam. Zum Beispiel bauen wir zusammen aus mit den Stadtwerken Münster, Nürtingen oder Coburg. Oder wir bringen Glasfaser in die Haushalte über unsere Joint Ventures Glasfaser Nordwest oder Glasfaser Plus. In Zahlen: Allein in diesem Jahr bauen wir bis zu drei Millionen neue Glasfaseranschlüsse, ein Viertel davon in Kooperationen.

In unserem Ausbaugebiet befinden sich auch Einzelfälle, wo sich der Ausbau mit alternativen Anbietern überschneidet. „Überbau“ fand im vergangenen Jahr trotz der Debatte, die völlig anderes suggeriert, in weniger als ein Prozent des Ausbaugebiets statt. Ein Lieblingsbeispiel unserer Wettbewerber ist Gablingen: Dort „überbaut“ das Unternehmen Deutsche Glasfaser ein von der Telekom mit Fördermitteln gebautes FTTC-Netz, das gerade fertiggestellt wurde. Der Telekom blieb gar nichts anderes übrig, als ebenfalls FTTH zu bauen, um ihre vorangegangenen Investitionen zu sichern. Das Angebot der Telekom einer gemeinsamen Nutzung (Mitverlegung) von Baukapazität wurde von der Deutschen Glasfaser abgelehnt, obwohl beide Unternehmen mit der gleichen Tiefbaufirma zusammenarbeiten. Ein doppeltes Aufreißen von Straßen und fehlende Baukapazitäten sind daher ein schlechter Beleg für „unsinnigen“ Überbau. Vielmehr ist dies ist eine Frage der vorausschauenden Planung. So hat die Telekom beispielsweise langfristige Verträge mit der Bauindustrie.

Was der Wettbewerb wirklich will: lokale Monopole

Die „Überbau“-Beschwerden der Konkurrenz erwecken den Eindruck, die Telekom würde flächendeckend den Wettbewerb verdrängen. Merkwürdig ist das schon: Denn der Deutschen Telekom über Jahre vorgeworfen, nicht genügend Glasfaser zu bauen. Jetzt wird versucht, genau diesen Ausbau zu diskreditieren.

Die Konkurrenzunternehmen leiten aus den wenigen Beispielen, in denen paralleler Glasfaserausbau stattfindet, die pauschale Forderung ab: Die Telekom dürfe nicht in Gebieten investieren, in denen alternative Netzbetreiber tätig sind. Ein Investitionsverbot für die Deutsche Telekom soll her. Im Klartext: Wettbewerber fordern vehement den Wettbewerb zu verhindern, um neue Monopolgewinne auf abgeschotteten Netzen zu verteidigen und von der mangelnden langfristigen Tragfähigkeit ihrer Geschäftsmodelle abzulenken. Ordnungspolitisch ist das eine Abkehr von Marktwirtschaft und Wettbewerb. Es käme schließlich auch keiner auf die Idee, Lidl zu verbieten, einen Supermarkt direkt neben Aldi zu eröffnen.

In einem neuen Positionspapier, das auf das Faktenpapier der Telekom (pdf, 191,3 KB)  reagiert, wirft der VATM uns jetzt unlauteren Wettbewerb vor. Dadurch, dass sie mit Glasfaser bis in die Ortschaften am KVZ Vectoring gebaut hätte, habe die Telekom jetzt einen unlauteren Vorteil und könnten nach Belieben auf den Ausbau von Wettbewerbern reagieren. Wir erinnern uns alle noch an eine über vier Jahre laufende Kampagne des VATM und anderer Verbände, die Vectoring als eine fragwürdige  Kupfertechnologie denunzierte, während die Telekom auf den für Vectoring notwendigen Glasfaserausbau (FttC , fast 600.000 Kilometer neue Glasfaserleitungen) hinwies. Immerhin hat der VATM dazugelernt und behauptet jetzt, dass die Vectoring-Glasfaser der Telekom ein unlauterer Vorteil im Wettbewerb sei .... Das ist schon bemerkenswert und bedarf keines weiteren Kommentars.

Glasfaser-Investitionen müssen langfristig gedacht werden

Und es kommt noch ein Aspekt hinzu: Viele Unternehmen im Glasfasermarkt rechnen mit viel zu hohen, kurzfristigen Monopolgewinnen. In Zeiten niedriger Zinsen hat man nach Anlagemöglichkeiten gesucht und den Glasfasermarkt in Deutschland gefunden. Manche Kalkulationen basieren aber offenbar auf der Vorstellung lokaler Monopole. Anders sind Renditeerwartungen von bis zu 15 Prozent nicht zu erklären. Wettbewerb ist gut und richtig. Wenn aber Wunschrenditen mancher Anbieter durch Regulierung und lokale Monopole auf Kosten des Gemeinwohls gesichert werden sollen, ist das nicht richtig. Der Markt zeigt auch, dass diese Monopolprofite nicht zu erzielen sind. Diese Geschäftsmodelle haben sich die Wettbewerber aber allesamt selbst geschrieben. Dass sie nicht aufgehen werden, ist der unternehmerischen Fehlkalkulation mit überzogenen Renditeerwartungen dieser Unternehmen zuzuschreiben. Wichtig zu wissen: Viele neue Glasfaseranbieter stammen aus dem Private Equity-Bereich. Manche „Glasfaser-Glücksritter“ haben übrigens deshalb gänzlich ohne „Überbau“ bereits das Weite gesucht und Kommunen im Stich gelassen. Es stellt sich die Frage: Wie ernst meinen es diese Anbieter? Wie verlässlich sind sie?

Die Deutsche Telekom hat bereits während des Vectoring-Ausbaus angekündigt, ihr Glasfasernetz bis in die Wohnungen auszubauen. Am Willen, dies umzusetzen, sollte niemand Zweifel haben. Denn wir kommen, um zu bleiben.

Gesetzeslage

Das Zielbild des europäischen und deutschen Gesetzgebers ist der Infrastrukturwettbewerb. Es ist daher schädlich, diesen grundlegenden Pfeiler der Liberalisierung und die erfreuliche Investitionsdynamik in Deutschland in Frage zu stellen. Das Ergebnis wäre in vielen Fällen ein fragwürdiges, wenig leistungsfähiges, lokales Monopol.

Wichtiger noch: das ist auch aus Kundensicht fatal. Die Deutsche Telekom baut für ihre Kunden und nicht gegen die Konkurrenz. Die Kunden erwarten das beste Netz. Dabei geht es nicht nur um das nackte Kabel und maximale Bandbreite, sondern auch um die Qualität beim Service, bei den Diensten und bei der Sicherheit. Darum findet der Glasfaser-Ausbau durch die Deutsche Telekom bei den Kunden breite Zustimmung.

Offene Netze statt Zugangsregulierung

Gleichzeitig ist der Zugang zu den Netzen der Deutschen Telekom seit 25 Jahren immer weiter reguliert worden. Im letzten Jahr sogar der Zugang zu jedem neu gebauten Glasfasernetz. Wir bieten auch freiwillig auf allen Wertschöpfungsstufen Zugang zu unseren Netzen und haben entsprechende Verträge mit einer Vielzahl von Wettbewerbern geschlossen. Dazu zählen beispielsweise langfristige Vereinbarungen mit Telefónica, Vodafone oder 1&1, die unsere Glasfaser-Infrastruktur für ihre Kunden nutzen können.

Fast alle Wettbewerber der Deutschen Telekom wehren sich seit 13 Jahren gegen einen verbindlichen, leistungsfähigen und standardisierten offenen Netzzugang (Open Access) zu ihren eigenen Netzen. Einem solchen Open Access, der weit unter dem liegt, was Regulierung vorgibt, haben sich die Wettbewerbsunternehmen sogar trotz expliziter Aufforderung durch das BNetzA-Präsidium im letztjährigen Gigabitforum erneut verweigert.

Bleibt festzuhalten: Die Deutsche Telekom leistet mit ihren verlässlichen Investitionen in zukunftsfähige Glasfaser-Netze einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der Ausbauziele aus dem Koalitionsvertrag und der Gigabitstrategie der Bundesregierung.

Einen guten Überblick über alle Argumente bietet anliegendes Faktenpapier (pdf, 191,3 KB), das für diese Diskussion entworfen wurde.