Abstimmen und Poltern – Warum der kommunale Dialog beim 5G-Ausbau so wichtig ist
Wir haben mit Peter Unger gesprochen. Er koordiniert bei der Telekom den kommunalen Dialog zum 5G-Ausbau.
Da wird auch mal gepoltert. Das gehört dazu beim Mobilfunkausbau in Deutschland. Da beschweren sich beispielsweise Bürgermeister in Bayern, zu wenig über die 5G-Versorgung in ihren Dörfern gewusst zu haben und legen lautstark ihr Veto ein. Kein Einzelfall. Auf vielen Gemeindeversammlungen geht es zurzeit hoch her, wenn ein neuer Mobilfunkmast kommen soll. Für Peter Unger und sein Team bei der Telekom ist klar: Hier kommen wir nur gemeinsam weiter.
Im Gespräch
Peter Unger ist Experte für den kommunalen Dialog bei der Telekom. Besonders 5G erhitzt gerade die Gemüter in Gemeindeversammlungen. Unger ist Leiter des Bereichs „EMVU, Umwelt und Nachhaltigkeit“ in der Telekom Technik. Genauer gesagt kümmert er sich um den kommunalen Dialog beim Netzausbau. Ein wichtiges Thema ist die „elektromagnetische Umweltverträglichkeit (EMVU)“ von Mobilfunk. Unger kennt alle Spielregeln, wer wann wen über den Netzausbau informieren muss. Besonders zur neuen Mobilfunkgeneration 5G gibt es gerade viele Fragen.
„Der Bedarf über 5G aufzuklären ist gerade extrem hoch“, berichtet der Experte, der seit zehn Jahren das Thema Mobilfunk und Gesundheit unter die Leute bringt. „Bürgermeister brauchen Fakten, um auf die Fragen ihrer Gemeindemitglieder antworten zu können.“ Zum Glück hat Unger diese enorme Aufgabe nicht allein vor der Brust. Unterwegs sind dafür landesweit 13 Kommunalbeauftragte von der Telekom, in der Zentrale in Bonn und Darmstadt arbeiten weitere zehn Mitarbeiter. Sie alle wissen, sie müssen sich mit den Vertretern von Städten und Gemeinden gut abstimmen. Denn sonst geht es nicht weiter mit der Digitalisierung in Deutschland.
Reden ist Gold
Dialog gehört zum Netzausbau. So können beispielsweise Bürgermeister Vorschläge machen und Liegenschaften und Grundstücke für Standorte anbieten. Bis man sich untereinander abgestimmt hat und dann endlich gebaut wird, haben meistens mehrere Gespräche stattgefunden. Geredet wird auch auf Informationsveranstaltungen mit Bürgern und Unternehmen. Diese Veranstaltungen finden wöchentlich im ganzen Land statt. Denn häufig gibt es in den Orten Vorbehalte, wenn eine Antenne in der Nähe des Wohnsitzes aufgebaut werden soll.
Besonders 5G sorgt derzeit für diffuse Ängste, obwohl Mobilfunk eine weit verbreitete und akzeptierte Technologie ist. „Ich würde gerne mit dem Mythos aufräumen, dass 5G eine komplett neue und unerforschte Technologie sein soll,“ betont Unger, der Leiter des Bereichs. „Im Gegenteil: wir nutzen Frequenzen, die sehr gut erforscht sind. Gerade für den 5G Ausbau in Deutschland nutzen wir Frequenzen, die wir seit über 20 Jahren für UMTS nutzen. Die Übertragungstechnologie funktioniert ähnlich wie LTE.“
Ralph Sonnenschein vom Deutschen Städte- und Gemeindebund kennt wie Unger die Schwierigkeiten, die es beim 5G-Netzausbau geben kann. Der Referatsleiter für Telekommunikation bescheinigt zwar dem Großteil der politisch Verantwortlichen verstanden zu haben, dass „Mobilfunk ein positiver Faktor“ ist. Warum es trotzdem so viele Bedenken gibt, liegt seiner Ansicht nach an „einem uferlosen Angebot von Informationen, deren Vielzahl eine Überprüfung des Wahrheitsgehalts nur noch erschwert zulässt.“
Kurz gesagt: Es gibt keine Gesundheitsgefahren durch Mobilfunk, aber viele fragwürdige Quellen, die das Gegenteil behaupten. Mit diesem Dilemma müssen Unger und sein Team klarkommen.
Spielregeln für den Dialog
Natürlich gibt es Vorgaben, wie Mobilfunknetzbetreiber über den Ausbau informieren müssen. Dafür gibt es eine gesetzliche Norm in der Bundesemissionsschutzverordnung. Sie ist auch die Grundlage für die Mobilfunkvereinbarung, die die kommunalen Spitzenverbände mit den Netzbetreibern seit 2001 geschlossen haben. Für die Telekom leiten sich daraus eine ganze Reihe von Kommunikationsmaßnahmen ab. Dazu gehören auch viele Informationsmaterialien (mehr hier).
Aber nicht nur die Unternehmen haben es sich zur Aufgabe gemacht, über Mobilfunk und Gesundheit aufzuklären. Auch die Bundesnetzagentur und das Bundesamt für Strahlenschutz unterstützen bei der Aufklärungsarbeit. So wurde in diesem Jahr ein neues „Kompetenzzentrum Elektromagnetische Felder“ gegründet. Das Kompetenzzentrum soll eine unabhängige Anlaufstelle für alle Fragen sein. Auch für Bürgermeister gibt es ein besonderes Angebot, die sogenannte Online-Sprechstunde.
Für Peter Unger steht jedenfalls fest: „Wir brauchen die Kommunikation mit den Kommunen und den Privaten. Denn wir brauchen neue Sender, neue Anlagen, neue Standorte, um unser Netz weiter auszubauen. Ohne die Unterstützung vor Ort geht es einfach nicht.“
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